Über uns in den Medien

CO2-Abgabe: Entlastungen für Lebensmittelproduktion zu gering

02.04.21, Top Agrar Online

Das Kabinett hat die Carbon-Leakage-Verordnung beschlossen. Lebensmittelhersteller befürchten eine Verlagerung der Produktion ins Ausland.

(…) Der Verein “CO2 Abgabe” und der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (BKWK) kritisieren weitere Ausnahmen in der Carbon-Leakage-Verordnung. Es fehle ein Gesamtkonzept für die nachhaltige Finanzierung von Energiewende und Klimaschutz, um bei der vom Bundeskabinett beschlossenen nicht noch weitere Ausnahmen für den Bundestag zu riskieren. (Seite 2f)

 

Anreize stellen die Weichen

30.03.21, +3 Magazin, Süddeutsche Zeitung

“Unternehmen haben Verantwortung für die Folgen ihrer Produktion und Produkte. Sie beeinflussen 77 Prozent aller in Deutschland verursachten Co2-Emissionen.

(…) Co2-Preise sollen lenken. Produzenten haben so verstärkt Anreize, in klimafreundliche Technologien zu investieren. Das tun sie, wenn Co2-Preise bei ihnen ankommen.” (Ulf Sieberg, Leiter Büro Berlin CO2 Abgabe e.V.; Seite 12)

 

Klimaschutzbericht: Verbände drängen Bundesregierung auf höhere Treibhauseinsparungen

17.03.21, Top Agrar Online

Nur wegen der Pandemie konnte Deutschland sein Klimaschutzziel für 2020 einhalten. Jetzt gilt es, aus den Fehlern zu lernen, um das nächste Ziel nicht krachend zu verfehlen.

(…) Dem Bundesklimaschutzgesetz zu Folge muss das zuständige Bundesministerium bei Zielverfehlung drei Monate nach Bekanntwerden der Emissionsdaten Vorschläge vorlegen, wie die ausgebliebenen CO2-Einsparungen zu erreichen sind. Aufgrund der Zielfestlegungen entspricht dies laut Ulf Sieberg, Leiter Büro Berlin CO2 Abgabe e.V., dem Wärmesektor und das Bundesbauministerium.

Was Rechenmodelle für die Klimakosten bedeuten

12.03.21, Tagesspiegel Background

Eine Tonne CO2 verursacht Klimaschäden in Höhe von 195 Euro, so wird das Umweltbundesamt häufig zitiert. Diese vermeintlich hohe Zahl basiert sogar auf der Annahme, dass uns künftige Generationen weniger wichtig sind. Ohne diese Differenzierung liegt der Preis viel höher: bei 680 Euro pro Tonne CO2.
Die Vermischung von CO2-Preisen und Klimaschadenskosten sei allerdings irreführend, sagte Jörg Lange, Geschäftsführender Vorstand des Vereins CO2 Abgabe. „Entscheidend für Unternehmen ist schließlich, in welchem Verhältnis CO2-Preise und Vermeidungskosten zueinander stehen, und ob die Höhe ausreicht, damit das Unternehmen in eine treibhausgasneutrale Produktion investieren kann. Außerdem müsse ein Unternehmen die höheren Kosten auf seine Produkte umlegen können.”

 

Verbände wollen Carbon-Leakage-Schutz ausweiten

09.03.21, Tagesspiegel Background, Florence Schulz

Noch immer verhandeln die Ministerien über die umstrittene Carbon-Leakage-Verordnung für Unternehmen. Die nun abgeschlossene Verbändeanhörung des Umweltministeriums zeigt: Die Wirtschaft fordert weitreichende Ausnahmen und weist auf Sonderfälle hin.

Auch der Verein CO2 Abgabe, der Mitglied des Verbands ist, spricht sich für eine strikte Minimierung der Carbon-Leakage Außahmen aus. Nach dem derzeitigen Vorschlag würden Unternehmen dreifach entlastet: Über die bestehende Strompreiskompensation in Höhe von zwei Milliarden Euro, die Absenkung der EEG-Umlage sowie über die geplanten Beihilfezahlungen durch die Carbon Leakage Verordnung.

Breiter Zusammenschluss will Bundestagswahl zur Klimawahl machen

04.03.21, Baden TV Süd

Ein breites Bündnis aus Umwelt- und Wohlfahrtsverbänden will die kommende Bundestagswahl zu einer Klimawahl machen. Denn die Zeit dränge. Die bisherigen Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaerwärmung umzukehren. Die beteiligten Organisationen fordern daher etwa eine konsequente Abkehr von fossilen Energieträgern. Dr. Jörg Lange vom CO2 Abgabe e.V. erklärt, welche Maßnahmen wie implementiert werden müssen, um die Klimaerwärmung in diesem Jahrhundert unter 2 Grad zu halten.

FÖS-Expertin Fiedler: "Industrie vom neuen CO2-Preis kaum betroffen"

25.02.21, Energie Informationsdienst, Klaus Lauksch

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie sollen Unternehmen künftig im Rahmen des nationalen Brennstoffhandelsgesetzes (BEHG) für fossile Brenn- und Kraftstoffe einen finanziellen Ausgleich erhalten, wenn sie durch den CO2-Preis Nachteile im internationalen Wettbewerb haben. Damit soll das so genannte Carbon Leakage abgewendet werden, ein CO2-preisbedingtes Abwandern ins Ausland. Doch noch mangelt es an der Konkretisierung einer dazu notwendigen Carbon Leakage-Verordnung.

“(…) Positiv bewertet Ulf Sieberg, Leiter des Berliner Büros von CO2 Abgabe, dass in der Verordnung quasi eine „Gegenleistung“ gefordert wird. „Es muss von den Unternehmen ein Energiemanagement vorgenommen und ein Teil der Entlastungssumme in Klimaschutz- und Effizienzmaßnahmen investiert werden. Das ist eine neue Anforderung, die es noch nie gab.“ Die Rede ist von 50 oder 80 Prozent auf Basis der Entlastungssumme. Die Höhe der Entlastungen soll sektorenspezifisch geregelt werden. Je nach Emissionsintensität der Industrie sollen so zwischen 65 und 95 Prozent der CO2-Kosten erstattet werden.

Sieberg hält das Hin und Her bei der BECV für “Verzögerungstaktik”. Der späteste Verabschiedungstermin für die Verordnung sei jedenfalls Ende dieses Jahres, so Sieberg.”

Carbon-Leakage-Verordnung mit vielen Lücken

12.02.21, Tagesspiegel Background, Florence Schulz

Am 11. Februar hat das Umweltministerium seinen Entwurf für eine Carbon-Leakage-Verordnung in die Verbändeanhörung gegeben. Experten sehen darin noch viel Ungeklärtes und fürchten ein bürokratisches Monster.

(…) Ulf Sieberg vom Interessenverein CO2 Abgabe spricht sich indes für eine umgekehrte Herangehensweise aus: Die EEG-Umlage solle auf Null gesenkt, Ausnahmen vom CO2-Preis sollten auf einzelne Härtefälle beschränkt werden. Dafür sollen Unternehmen gezielte Hilfen zur Dekarbonisierung erhalten und auf diese Weise ihre Kosten durch den CO2-Preis schmälern. „Damit wäre auch die Lenkungswirkung des Mechanismus viel besser, statt ein System aufzubauen, von dem die Hälfte der Unternehmen ausgenommen ist und das zu einem bürokratischen Moloch wird“, sagte Sieberg zu Tagesspiegel Background. (…)

Umweltministerium unternimmt neuen Anlauf zur Carbon-Leakage-Verordnung

11.02.21, Energate Messsenger, Carsten Kloth

Die Regeln zur Entlastung energieintensiver Industrien von den Kosten der nationalen CO2-Bepreisung sollten eigentlich im Februar verabschiedet werden. Jetzt ging ein Referentenentwurf der entsprechenden Carbon-Leakage-Verordnung den Verbänden zu. Der Entwurf des Bundesumweltministeriums ist allerdings immer noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Die Koalition scheint weiter uneins.

(…) Zum jetzigen Referentenentwurf, der energate vorliegt, sollen die Verbände bis zum 25. Februar Stellung nehmen können. “Die gestartete Verbändebeteiligung zu dem nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmten Entwurf zeigt die Doppelzüngigkeit von Teilen der Regierung beim Klimaschutz”, sagte Ulf Sieberg vom Verein CO2 Abgabe. Zwar sei der Schutz zur Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen für die von Abwanderung betroffenen Unternehmen richtig. Er dürfe aber nicht wie von den unionsgeführten Bundesministerien gewollt dazu führen, dass durch pauschale Ausnahmen ganzer Branchen die Lenkungswirkung des CO2-Preises geschmälert werde. “Insbesondere der Güterverkehr darf nicht in die Liste aufgenommen werden, da hier im letzten Jahrzehnt CO2-Einsparungen nicht erbracht wurden und Anreize dringend geboten sind”, sagte Sieberg. (…)

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Startschuss für chinesischen Emissionshandel

11.01.21, Tagesspiegel Background, Alicia Prager

China führt Anfang Februar einen nationalen Emissionshandel ein. Zunächst gilt dieser nur für den Energiemarkt, bis 2025 soll auch die Industrie dazukommen. Was jetzt mit sehr vorsichtigen Schritten startet, könnte in wenigen Jahren zu einem robusten Werkzeug werden. Das beeinflusst auch die europäische Debatte um Carbon Leakage.

‘”(…) Für Jörg Lange, den geschäftsführenden Vorstand des Vereins CO2 Abgabe, büßt das Thema CO2-Grenzausgleich mit Start des chinesischen Emissionshandels keineswegs an Relevanz ein. Schließlich gelte dieser bislang nur für den Energiesektor und noch nicht für die Industrie. „Aber es braucht kurz bis mittelfristig einen Wandel dahin, dass wir statt der territorialen Emissionen die Emissionen durch die gesamte Lieferkette in den Blick nehmen“, so Lange. Nur wenn man diese kenne, könne man auch Emissionen in der gesamten Kette mindern. Einen Grenzausgleich in Form einer Konsumabgabe auf besonders treibhausgasintensive Grundstoffe nennt er einen ersten Schritt in diese Richtung.(…)”

Neue CO2-Bepreisung: "So kann sich die Anreizwirkung nicht entfalten"

07.01.2021, Energie Informationsdienst, EID

Der neue CO2-Preis vor allem auf fossile Energieträger wie Erdgas, Heizöl oder Benzin und Diesel ist zum Jahreswechsel scharf geschaltet worden. Allerdings sind wichtige Umsetzungsfragen des neuen Mechanismus trotz Beginn der Bepreisung noch ungeklärt. Debattiert wird – neben zahlreichen weiteren von betroffenen Branchen vorgebrachten offenen Punkten – vor allem über die geplante Carbon Leakage-Verordnung, die Industriefirmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, von Zusatzkosten entlasten soll. Zum anderen läuft eine Debatte über Rechtsänderungen im Mietrecht. Der EID sprach über beide Punkte mit Ulf Sieberg, Leiter Büro Berlin, CO2 Abgabe e.V.

CO2Abgabe e.V.
Alfred-Döblin-PLatz 1
79100 Freiburg

Email: info (at) co2abgabe.de
Tel.: +49 (0)761 – 45 89 32 77

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